Abmahnungen: Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt!

„Sehr geehrter Herr Schwartmann,

in der Anlage die Unterlassungserklärung für Kornmeier.
Weiterhin ist heute erneut eine neue Abmahnung
eingegangen von Waldorf, München.
Wenn das so weiter geht kann ich bald Privatinsolvenz anmelden
Was können Sie dagegen tun?“

Diese Zeilen schrieb mir heute ein Mandant, dem vorgeworfen wird, über Bit Torrent die Top 100 der deutschen Single-Charts von Ende Juli weiterverbreitet zu haben. Zwei Abmahnungen hat er deshalb bereits erhalten, nun befürchtet er, noch 98 weitere Schreiben von Abmahnanwälten zu bekommen.

Dagegen lässt sich kaum etwas unternehmen. Die Abgabe vorbeugender Unterlassungserklärungen, die oft angeraten wird, ist aus praktischer, wie aus rechtlicher Sicht problematisch und führt in der Regel nicht zum Erfolg. Es gibt eigentlich nur einen Rat: Nicht einschüchtern lassen und zeigen, dass man keine leichte Beute für die Abmahner ist. Wer sich gegen Abmahnungen (anwaltlich) zur Wehr setzt und die Zahlung der überhöhten Schadensersatzforderungen verweigert, hat gute Chancen, dass sich dies unter den einschlägigen Kanzleien herumspricht und er künftig von weiteren Abmahnungen verschont bleibt. 

6 Responses to Abmahnungen: Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt!

  1. Ich fuhr bisher mit Ignorieren immer ganz gut.

  2. Wer das Risiko liebt und im Ernstfall viel Geld für eine einstweilige Verfügung übrig hat, der kann Abmahnungen natürlich auch ignorieren.

  3. Pingback: Restschuldbefreiung - die schnelle Möglichkeit, schuldenfrei zu werdenRestschuldbefreiung

  4. Pingback: Abmahnung erhalten? So reagieren Sie richtig! « Rheinrecht

  5. Daniel sagt:

    Man hört und liest derzeit so viel über Abmahnungen bezüglich Urheberrechtsverletzungen, Unterlassungserklärungen und Schadensersatzforderungen. Auch Rechtsanwälte sind hier sehr unterschiedlicher Meinungen.
    Fakt ist: Das Thema ist eine rechtliche Grauzone, voraus sich ein für die Abmahner interessantes Geschäftsmodel entwickelt hat. Das Model sieht vor, die täglich tausende ermittelten IP Adressen im Schnellverfahren dem vermeintlich jeweiligen Nutzer zuzuordnen und diese dann im Stapelverfahren abzumahnen. Wenn nur ein Drittel der Abgemahnten reagiert und bezahlt, dann rentiert sich das Geschäftsmodel in höchsten Maßen. An einer zivil- oder gar strafrechtlichen Klage/Verfolgung sind die Abmahner nicht sonderlich interessiert. Das würde enorme Kosten verursachen wobei der Gegenstandswert einfach zu gering ist. Natürlich ist dass keine Garantie das es nicht zur Klage kommen kann. Es hat sicherlich schon einzelne Fälle gegeben wo Klage erhoben wurde. Diese dienten allerdings meist dafür, den weiteren Abmahnenden ein Beispiel ihrer Entschlossenheit zu demonstrieren.
    Eines sollte aber hierbei nicht außer Acht gelassen werden. Wenn jemand mit anwaltlichem Schreiben bezichtigt wird eine Urheberrechtsverletzung begangen zu haben und der Mandant des RA Schadensersatzansprüche stellt, sollte man sich erst einmal vor Augen halten, habe ich diese mir zur Last gelegten (Straf) Tat begangen oder nicht. Wenn ich dieses eindeutig ausschließen kann, weil mein WLAN Passwortgeschützt ist und sonst niemand Zugang zu meinen Computer(n) hat, ist eine Schadensersatzforderung nichtig. Zumal keiner der Abgemahnten bis heute jemals eine Strafanzeige bezüglich der Missachtung des Urheberrechtsgestzes erhalten hat. Wie kann ich bei einem Straftatbestand Zivilrechtlich und mit Schadensersatzforderungen verfolgt werden, wenn ich für diese Tat niemals von einem ordentlichem Gericht verurteilt wurden bin? Und genau hier ist der Knackpunkt. Derzeit wehren sich die Amtsgerichte gegen jegliche strafrechtliche Verfolgung bei Urheberechtsverletzungen im Internet. Grund hierfür ist die mangelnde technische Voraussetzung zur 100% igen Ermittlung der IP Adressen. Es wurde bereits mehrfach festgestellt, dass bei den Übertragungen der IP Adressen erhebliche Fehler unterlaufen sind. So wurden z.B.
    IP Adressen in Fileshareprogrammen ermittelt zu denen es gar keinen Internetanschluß gab. Auch häufige Zahlendreher bei der IP Adresse führten letztendlich zu Usern, die eindeutig nachweisen konnten die ihm vorgeworfene Tat nicht begangen zu haben. Die Fehlerquote ist zu hoch und die derzeitigen Mittel haben vor Gericht kein Stand. Also versucht man es auf dem Wege der privaten, zivilen Rechtsverfolgung.

    Fazit: Nicht jeder dem eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung ins Haus flattert, ist gleich ein Gesetzesloser. Die Frage „schuldig“ oder „unschuldig“ steht schon lange nicht mehr zur Debatte. Vielmehr und auch interessanter für die „Abmahnwahnsinnigen“, „zahlt er/sie“ oder „zahlt er/sie nicht“.
    Nur sollte diesem Wahnsinn endlich ein Ende gesetzt werden. Viele tatsächlich Unschuldige haben bereits Unsummen gezahlt, weil sie dem ständigen Druck von den Abmahnkanzleien nicht gewachsen waren. Auf diese Art und Weise zum Teil unberechtigt Geld einzutreiben sollte meines Erachtens strafrechtlich verfolgt werden!

  6. Pingback: Abmahnung erhalten? So reagieren Sie richtig! | Abmahnhilfe

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