Nomen est omen

Mein Mandant hat im Jahre 2010 eine Abmahnung von der Kanzlei BaumgartenBrandt im Auftrag der MIG Film GmbH erhalten. Die Sache ist nach diesseitiger Auffassung erledigt, wenn die Gegenseite ihre vermeintlichen Ansprüche nicht doch noch bis Jahresende gerichtlich geltend macht.

Nun bekam er von derselben Kanzlei eine Erinnerung unter Bezugnahme auf eine weitere Abmahnung aus 2010. Die hat er aber nie erhalten. Das kommt in letzter Zeit gehäuft vor. Mandanten kommen mit Mahnschreiben zu mir, die auf Abmahnungen fußen, die sie nie erhalten haben. Ob dahinter eine weitere Masche zur Gewinnmaximierung liegt, kann ich nicht beurteilen. Meine Mandanten haben aber jedenfalls keinen Grund, mich anzulügen. Ich vertrete schließlich allein ihre Interessen. Ich fordere BaumgartenBrandt jetzt erst einmal auf, die Karten auf den Tisch zu legen und mitzuteilen, um was es überhaupt geht. Bisher kennen wir nämlich nur den Namen des Gegners. Und der ist passend gewählt. Los Banditos.

3 Responses to Nomen est omen

  1. Hans Olo sagt:

    Vorsicht vor anwaltlichem Kunstfehler

    http://kanzlei-lachenmann.de/was-tun-bei-erhalt-einer-mahnung-ohne-abmahnung-im-filesharing/

    • Dem kann ich nicht zustimmen: Ist die Abmahnung berechtigt, entstehen die Kosten nicht erst bei Eingang der Abmahnung bei dem Rechteverletzer, sondern mit der Beauftragung des abmahnenden Anwalts. Kann dieser nachweisen, dass er die Abmahnung geschrieben und versendet hat, besteht der Kostenerstattungsanspruch, auch wenn der Abgemahnte das Schreiben nie erhalten hat. Nur bei Abgabe einer Unterlassungserklärung VOR Beauftragung des abmahnenden Anwaltes wird ein Kostenerstattungsanspruch zu verneinen sein. Wird aber bereits gemahnt, hilft auch eine eilig abgegebene Unterlassungserklärung nicht mehr, Kosten zu vermeiden.

      Zudem: Fehlen in der Mahnung genaue Angaben zum Rechteinhaber und dem verletzten Werk, lässt sich eine Unterlassungserklärung nur auf Verdacht erstellen – und diese kann mehr Schaden anrichten, als sie Nutzen bringt.

      • Marburger sagt:

        Lieber Kollege,

        dem ist nichts hinzuzufügen. Der o.g. Link grenzt schon an eine Internet-Hoax der Rechteinhaber.

        MfkG

        RA HP

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