Filesharingklagen beim AG München: Ein Hoffnungsschimmer?

Informationen zufolge, die mich gerade erreicht haben, wurden bei einem Sammeltermin heute vor dem Amtsgericht München angeblich alle von Waldorf Frommer angestrengten Klagen abgewiesen. Das wäre eine positive Überraschung, denn bislang galt das Münchner Amtsgericht für die Kanzlei Waldorf Frommer als freundliches Terrain – vorsichtig ausgedrückt.

Einem von mir vertretenenen Abgemahnten wurde vom Gericht Prozesskostenhilfe bewilligt. Der Mandant hatte sich gegen den Vorwurf der öffentlich Zugänglichmachung urheberrechtlich geschützter Werke verteidigt, in dem er dargelegt hat, dass sein Internetanschluss von einer Mitbewohnerin mit genutzt wurde, die zum vermeintlichen Tatzeitpunkt regelmäßig fremde PCs repariert und aktualisiert hatte. Damit hat der Mandant nach Ansicht des Gerichts seiner sekundären Darlegungslast genügt und die Vermutung seiner Täterschaft als Anschlussinhaber ausgeräumt.

Zudem ist dem Gericht aufgestoßen, dass von der Gegenseite kein ausreichend substantiierter Vortrag zu den geltend gemachten Anwaltskosten erfolgt ist.

Verkündungstermin in „meiner“ Sache ist der 5. Februar. Ich bin gespannt – und werde berichten.